Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 42 VwGO
  Verlust des nachbarlichen Abwehranspruchs wegen vorherigen Einverständnisses

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwGO § 42
  Nachbarklage, Einverständnis, Wohnbebauung, Nachbargrundstück, Vorbelastung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ESVGH 46, 58
• BauR 1996, 520

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• VGH Hessen, 08.05.1990 - 3 TG 1291/90

  Verwirkung von Nachbarabwehrrechten

  Auszug aus VGH Hessen, 12.10.1995 - 3 UE 2906/93

  Mit Beschluß des Verwaltungsgerichts Kassel vom 28.03.1990 - 2/1 G 341/90 - wurde der Antrag des Klägers auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung abgelehnt und die hiergegen gerichtete Beschwerde mit Beschluß des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 08.05.1990 - 3 TG 1291/90 - zurückgewiesen.

  In der Klageerwiderung hat die Beklagte auf den Widerspruchsbescheid vom 19.03.1992 sowie auf die entsprechenden Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Kassel vom 28.03.1990 - 2/1 G 341/90 - und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 08.05.1990 - 3 TG 1291/90 - Bezug genommen.

  Folgende Akten wurden zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht: Die Bauakten der Beklagten betreffend die streitgegenständlichen Grundstücke 1347 - 1349/89, weiterhin die Bauakten betreffend das Grundstück mit Bauschein Nr. 2252/88 sowie die Bauakten betreffend die den Gegenstand des Rechtsstreits 3 UE 2968/95 bildende Garagenbebauung (Bauschein Nr. 0823/89), ferner die Prozeßakte des vorangegangenen Eilverfahrens (3 TG 1291/90) und die Akten des Verwaltungsgerichts Kassel zum Verfahren 7/3 E 239/89 mit V E 469/80 zum immissionsschutzrechtlichen Rechtsstreit sowie außerdem die Akte des Verwaltungsgerichts Kassel 2/1 G 253/90 und schließlich die Akte des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs 3 UE 2968/95 zur Garagenbebauung.

• BVerwG, 18.03.1988 - 4 B 50.88

  Materielles Abwehrrecht - Nachbar - Verwirkung - Ungenehmigte Bauvorhaben - …

  Auszug aus VGH Hessen, 12.10.1995 - 3 UE 2906/93

  Die Fallumstände lassen erkennen, daß sich der Kläger mit einer an den Mühlenbetrieb heranrückenden Wohnbebauung einverstanden erklärt hat (vgl. zum Untergehen von Abwehrrechten bei nachbarlichem Einverständnis BVerwG, Beschluß vom 18.01.1988 - 4 B 50.88 - Buchholz 406.19, Nachbarschutz Nr. 77).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.1996 - 11a B 2211/96

  Verwaltungsprozeßrecht: Voraussetzungen für den Erlaß einer einstweiligen …

  hierzu Hess. VGH , Urteil vom 12.10.1995 - 3 UE 2906/93 -, BauR 1996, 520 f. und OVG Koblenz, Urteil vom 7.06.1983 - 10 C 26/82 -, NJW 1984, 444 f.